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   LSG Niedersachsen-Bremen, 24.07.2018 - L 4 KR 265/16   

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https://dejure.org/2018,31477
LSG Niedersachsen-Bremen, 24.07.2018 - L 4 KR 265/16 (https://dejure.org/2018,31477)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24.07.2018 - L 4 KR 265/16 (https://dejure.org/2018,31477)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24. Juli 2018 - L 4 KR 265/16 (https://dejure.org/2018,31477)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 01.07.2021 - L 16 KR 355/18

    Beitragsbemessung in der freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung

    Die von der Allianz AG an den Kläger geleistete Kapitalauszahlung ist daher grundsätzlich - und zwar auch hinsichtlich des auf den von ihm als Versicherungsnehmer gezahlten Prämien beruhenden Anteils - als beitragspflichtige Einnahme im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 BeitrVerfGrsSZ anzusehen (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 07.11.2013 - L 5 KR 65/13 -, juris; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 31.01.2014 - L 1 KR 351/11 -, juris; LSG Hessen, Urteil vom 06.02.2014 - L 1 KR 59/13 -, juris; LSG Bayern, Urteil vom 12.11.2014 - L 4 KR 409/13 -, juris; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 24.07.2018 - L 4 KR 265/16 -, juris), auch wenn der Charakter als betriebliche Altersvorsorge mit dem Ende des Beschäftigungsverhältnisses mit Ablauf des 31.05.1991 und der Weiterführung der Versicherung durch den Kläger endete.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.11.2018 - L 4 KR 216/17
    Der Senat hat die Revision mit Blick auf die am 1. Januar 2018 in Kraft getretene Ergänzung von § 229 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB V wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zugelassen (Zulassungsgrund nach § 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) zugelassen (s. bereits die Revisionszulassungen in den Senatsurt. v. 24. Juli 2018 - L 4 KR 415/15 und L 4 KR 525/17 sowie L 4 KR 265/16, anhängig beim BSG unter den Aktenzeichen B 12 KR 13/18 R und B 12 KR 17/18).
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